Bundestag diskutiert über „Breitband für alle“

An einer Anhörung des Bundestages zu den vorgesehenen Änderungen des Telekommunikationsgesetzes nahmen in der vergangenen Woche Vertreter von Bürger- und Verbraucherschutzorganisationen und Gewerkschaften teil. Sie sprachen sich für eine Verpflichtung der Internetprovider aus, alle Haushalte mit einem schnellen und leistungsfähigen Breitbandanschluss auszustatten.

Mindestens 1 Mbit/s für jeden Haushalt

Die bereits bestehenden Vorgaben für einen Universaldienst müssten nach Meinung des Vertreters der Gewerkschaft ver.di, Lothar Schröder, weiterentwickelt werden. So könnte der Gesetzgeber seiner Meinung nach eine Anbindung mit mindestens 1 MBit/s festlegen.

Zukunft liegt im Glasfasernetz

Ein Vertreter der Initiative geteilt.de, Bernd Rudolph, die sich gegen eine digitale Spaltung Deutschlands einsetzt, forderte eine gesetzliche Vorgabe des Universaldienstes. Der Bürger habe zwar einen Anspruch auf einen schnellen Netzzugang, doch auf breiter Fläche würde der Markt seiner Meinung nach versagen. Trotz Versorgung mit der schellen Breitbandtechnik LTE gäbe es immer noch Funklöcher und die Provider würden hier die Geschwindigkeit willkürlich drosseln. Nach Rudolphs Wunsch liegt die Zukunft in schnellen Glasfasernetzen. Auch die Verbraucherzentralen sehen einen schnellen Breitbandzugang als Grundversorgung der Bürger für erforderlich an.

Jürgen Grützner, als Geschäftsführer des Verbands der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten, betonte jedoch, dass er die Politik nur für bedingt in der Lage sehe, jedes Fleckchen in Deutschland mit einem rasant schnellen Internet auszustatten. Er sprach sich für eine vorherige Regulierung aus und forderte mehr Investitionsanreize. Auch der Vertreter der Deutschen Telekom war ähnlicher Auffassung.