Universaldienst – ja oder nein?
Der Universaldienst beinhaltet die Grundversorgung mit wichtigen Infrastrukturen oder Dienstleistungen zu einem für alle angemessenen Preis. Als anschauliches Beispiel hierfür wird gern die Postbranche genutzt, bei der der Postbote die Briefe ohne Rücksicht auf Transport und den Wohnort des Empfängers zustellen muss.
Im Zusammenhang mit der beabsichtigten Aktualisierung des Telekommunikationsgesetzes wird nun darüber gestritten und diskutiert, ob Deutschland für die Sicherung eines Netzzugangs für Jedermann einen Universaldienst braucht. Seitens der EU sind zum gegenwärtigen Zeitpunkt hierüber noch keine konkreten Vorgaben zu erwarten, da dort eine Debatte erst begonnen hat.
Und das bestehende Beispiel der Schweiz, wo seit 2008 ein öffentlicher Dienst in Form einer Basisversorgung von mindestens 600 kBit/s gefordert wird, scheint für unsere Bedürfnisse nicht der passende Maßstab zu sein.
Die bestehenden und oft zitierten Ziele der Breitbandstrategie der Bundesregierung können einen Universaldienst nicht ersetzen, da sie weder gesetzlich verankert sind und die Erfüllung ihrer Zielstellungen, die bis ins Jahr 2014 reichen, schon jetzt mehr als fraglich erscheinen.
In jüngster Vergangenheit waren es vor allem Vertreter aus der CSU und der Linken, die nun einen derartigen Universaldienst fordern, indem die Industrie allen Bürgern, egal in welchem Winkel des Landes sie wohnen, das Surfen im Web ermöglichen müsse. Damit würde der bestehende Widerspruch zwischen Stadt und Land sowie zwischen West und Ost, für den sich nach wie vor, auch unter Berücksichtigung der durch Einführung der LTE-Technik zu erwartenden Verbesserungen, keine befriedigende endgültige Lösung abzeichnet, auf gesetzlicher Grundlage zumindest schrittweise aber restlos gelöst.
Obwohl gegenwärtig noch rund vier Millionen Haushalte ohne eine akzeptable Versorgung auskommen müssen, werden von den Mitgliedern des Verbandes VATM massive Einwände gegen einen Universaldienst vorgebracht. Diese reichen von einer nicht realisierbaren Finanzierung bis hin zu dem Argument, dass mit dem Mobilfunkstandard LTE ein faktischer Universaldienst ohne staatliches Eingreifen zu einem Netzausbau für alle unter Beibehaltung des freien Wettbewerbs führen werde.