Breitbandausbau wird nicht zur Pflicht

Die Bundesfraktion CDU/CSU regte Pläne zum verpflichtenden Breitbandausbau an. Die Einführung einer entsprechenden Verpflichtung für Internetanbieter ist nun allerdings so gut wie gescheitert, wie Medienberichten zu entnehmen ist. Obwohl die Gespräche noch nicht abgeschlossen sind, stehen die Chancen schlecht.

Kritik aus Branchenkreisen

Internetanbieter sollten nach dem Plan der CDU/CSU per Gesetz dazu verpflichtet werden, allen deutschen Haushalten einen Breitbandanschluss mit einer bestimmten Downloadgeschwindigkeit zur Verfügung zu stellen. Die Gespräche zu diesem Thema sind noch nicht abgeschlossen – jedoch drangen bereits viele Stimmen nach außen, für welche der Fall abgeschlossen ist – die aktuellen Gespräche sollen nur noch zur Klärung von Detailfragen dienen. Viele Kritiker leisteten erbitterten Widerstand gegenüber dem Breitband-Universaldienst. Aus Sicht der Branchenvertreter wäre das Projekt ein großer Eingriff in die Marktwirtschaft gewesen, wäre es realisiert worden. Viele kleine und regionale Anbieter zögen bei einem solchen Universaldienst die schlechteren Karten.

Netzbetreiber erleichtert

Die Netzbetreiber selbst sind beruhigt über die aktuelle Entwicklung. Ein solches Gesetz hätte für die Investitionen in Milliardenhöre bedeutet, die sie innerhalt kürzester Zeit hätten leisten müssen. Ein Anschluss in einer ländlichen Region kostet schnell bis zu 3.000 Euro. Für die Bewohner von „weißen Flecken“, also Gegenden ohne Internetanschluss, bedeutet das allerdings eine Niederlage. Aber auch in der Stadt herrschen teilweise katastrophale Zustände, was den Internetanschluss angeht. Die Anschlüsse erreichen zeitweise nicht einmal das vorgegebene DSL 1000.