Rheinsberg verzichtet auf großzügige Fördermittel für DSL-Ausbau

Unter die Rubrik „Auch das gibt es“ könnte das aktuelle Geschehen um die nicht beantragten Fördermittel zum Netzausbau in der brandenburgischen Stadt Rheinsberg eingeordnet werden. Ausgangspunkt ist die unstrittige Tatsache, das das Land Fördermittel für den Ausbau der erforderlichen DSL-Anschlüsse in den Ortsteilen von Rheinsberg in Höhe von 90 Prozent der dafür erforderlichen Kosten bereitstellen wollte. „Wollte“ insofern, dass deren Beantragung bis zum 30. Juni hätte erfolgen müssen, was jedoch nicht geschah.

Obwohl sich einige Mitglieder des Ortsbeirats schon seit Jahren für eine umfassende Versorgung der Ortsteile mit schnellem Internet stark machen, hat der Bürgermeister von Rheinsberg die Beantragung der Fördermittel mit der Begründung abgelehnt, dass die Stadt die restlichen zehn Prozent der erforderlichen Investitionskosten als Eigenanteil nicht aufbringen kann.

Speziell der Ortsbeirat des Ortsteils Schwanow will dieser Argumentation nicht zustimmen, zumal die Stadtverordneten im Januar diesen Jahres die Stadtverwaltung beauftragten, die Kostensituation in der Stadt diesbezüglich zu prüfen. Da dies aber nicht erfolgt sei und den Abgeordneten weder ein entsprechendes Ergebnis noch eventuelle Vorschläge zur Umschichtung von Investitionsmitteln vorgelegt worden seien, wird nun die Kritik an dem nicht gestellten Antrag zum Erhalt der Fördermittel laut.

Der Schwerpunkt liegt dabei auf der nicht genutzten Möglichkeit zur Versorgung mit schnellen Internetanschlüssen vor allem aus Sicht der kleineren Unternehmen und von Selbständigen, denen nun die für den Erhalt ihrer Wettbewerbsfähigkeit erforderliche Grundlage weiterhin entzogen bleibt.

Sicher ist eine Beurteilung der konkreten Situation ohne Detailkenntnisse nur schwer möglich, jedoch lässt der in der „Märkische Allgemeine“ geschilderte Vorgang die Vermutung zu, dass hier nicht alles versucht worden ist, die Nutzung der in Aussicht gestellten Fördermittel zu sichern.