Piraten auf dem Weg ins Berliner Abgeordnetenhaus

Am kommenden Sonntag wird in Berlin gewählt. Nach neuesten Umfragen wird die Piratenpartei es schaffen, in das Berliner Abgeordnetenhaus einzuziehen. Eine Umfrage der Meinungsforscher der Info GmbH im Auftrag des „Berliner Kuriers“ und des Berliner Rundfunks 91,4 hat ergeben, dass die Parteineulinge auf immerhin neun Prozent kommen werden.

Mitgliederanstieg seit 2009

Foto: Olaf Haensel

Nach Angaben der Meinungsforscher sind die Piratenwähler vor allem männlich, technikbegeistert und insbesondere vormalige Wähler der Grünen. Da die Grünen in Berlin sehr bürgerlich auftreten, vermutet man eine Abwanderung der Wähler in Richtung der Piraten. Vor fünf Jahren wurde die Piratenpartei in der Hauptstadt gegründet und eigentlich nirgends richtig ernst genommen. Nach einer Debatte über Freiheit und Zensur des Internets konnte die Partei aber im Jahr 2009 vor den Europarats- und Bundestagswahlen einen deutlichen Mitgliederanstieg verzeichnen.

Netzpolitik ist Kernpunkt des Programms

So hat sich die einstige „Spaßpartei“ mittlerweile zu einer echten Konkurrenz für die etablierten Parteien entwickelt. Besonders die Netzpolitik ist den Piraten wichtig, im Zuge des Wahlkampfes spielte das Netz aber eine eher untergeordnete Rolle. Unter anderem fordert die Piratenpartei für Berlin einen kostenfreien öffentlichen Nahverkehr und die Abschaffung der Regelstudienzeit. Auch den freien Zugang zu allen öffentlichen Informationen haben sie sich auf die Piratenfahne geschrieben. Wie das alles finanziert werden, soll, das ist allerdings noch nicht richtig klar.

Inzwischen wurde der noch sehr unbedarft auftretende Spitzenkandidat Andreas Baum zu einer kleinen Sensation bei YouTube. In einer Talkrunde sprach er von „vielen vielen Millionen Schulden“ der Stadt. In Wahrheit liegen die Schulden mit 63 Milliarden ein klein wenig höher. Doch auch für seine Unwissenheit wusste man bei der Piratenpartei eine Lösung. N-TV berichtet von einer Schuldenuhr-App, die eigens programmiert wurde um den Piraten-Spitzenkandidaten nun ständig auf dem Laufenden zu halten.