Grüne fordern Internet-Grundversorgung

Per Gesetz haben die Grünen vor, die Telekomanbieter dazu zu verpflichten, allen Bürgern Internetverbindungen von vorerst sechs Megabit pro Sekunde zu stellen. Denn laut einer am Mittwoch veröffentlichten Studie lässt sich der Ausbau bis zu diesem Wert durch einen Unternehmendsfond finanzieren. Die Hälfte der Bürger verfügen bereits über einen solchen Zugang.

Mindestgeschwindigkeiten regelmäßig anpassen

Das Beratungsunternehmen DIW econ fertigte im Auftrag der Grünen-Bundestagsfraktion eine Studie an, die besagt, dass es sich finanzieren lässt, alle Bürger mit Breitbandinternet zu versorgen. Dabei soll Ziel sein, die soganannte TKG-Novelle variabel zu fassen, so dass die Mindest-Bandbreite regelmäßig überprüfbar und anpassbar ist, wie es in einem Beschluss der Fraktion heißt. Der Novelle solle zudem eine Geschwindigkeit von mindestens sechs Megabit pr Sekunde festgeschrieben sein. Die Grünen hielten sich bisher neutral zu der Frage, ob schnelles Internet für alle verpflichtend sein soll. Doch die Partei fordert nach einem ebenfalls am Mittwch veröffentlichten Fraktionsbeschluss nun die gesetzlich verankerte Grundversorgung. Außerdem soll die Mindestgeschwindigkeit in der TKG-Novelle regelmäißgen Anpassungen unterliegen, um dem technichen Fortschritt zu folgen.

Kabel oder Funk?

Den Angaben zufolge könne nicht vorgeschrieben werden, ob die Verbindung per Kabel oder Mobilfunk bereitgestellt werde. Die großen Internet-Konzerne Telekom, Vodafone und O2 setzten sich zum Ziel, alle ländlichen Gebiete die bisher nicht über schnelles Netz verfügn, bis Ende 2011 mit LTE zu versorgen. Auf dem Land sind dann je nach Dichte des Netzes mindestens drei Megabit verfügbar. Dies wäre zwar genug, um Videos online abzurufen, doch hohe Auflösung ist nicht möglich.