Präsident der Bundesnetzagentur soll abgelöst werden

Der Präsident der Bundesnetzagentur, Matthias Kurth wird seine Amtszeit beenden. Das berichtet das Magazin „Der Spiegel“. Nach Angaben des Blattes hat man sich in der Regierungskoalition zu diesem Schritt entschlossen.

10 Jahre Bundesnetzagentur

Matthias Kurth - Präsident der Bundesnetzagentur
Quelle: Bundesnetzagentur

Der 59-jährige SPD-Politiker steht der Behörde seit 10 Jahren vor. Nachdem er im März 2000 bereits als Vizepräsident der Bundesnetzagentur fungierte, trat er dann im Jahr 2001 die Nachfolge von Klaus-Dieter Scheurle an. Davor war Kurth Abgeordneter im Hessischen Landtag für die SPD, diesem gehörte er bis zum Jahr 1994 an. Zuletzt war Matthias Kurth stellvertretender Fraktionsvorsitzender im Landtag Hessens.

Die Bundesnetzagentur ist zuständig für die Regulierung des deutschen Elektrizitäts-, Gas-, Telekommunikations- und Postmarktes und vertritt in diesen Bereichen die Verbraucherrechte. Darüber hinaus dient die Behörde den Nutzern als Informationsstelle und Ansprechpartner der vertretenen Gebiete.

Parteipolitische Gründe

Nach Angaben des „Spiegel“ erfolgt die Ablösung Kurths aus parteipolitischen Gründen. Die CDU-Fraktion möchte den Posten mit einem Mitglied der eigenen Partei neu besetzen. Besonders da die Bundeskanzlerin zuletzt als Chefvolkswirt der Europäischen Zentralbank den SPD-Politiker Jörg Asmussen gewählt hat, mehrten sich die Forderungen nach einer Neubesetzung der Stelle in der Bundesnetzagentur. Mit der Arbeit des Präsidenten war man jedoch auch seitens der Union sehr zufrieden.

Es wird berichtet, dass der CSU-Politiker Johannes Singhammer die Nachfolge Kurths antreten wird. Seitens der CDU hatte man bisher keinen Fachmann für die komplexe Aufgabe gefunden.