Bundesnetzagentur sucht neuen Präsidenten

Auf der heute stattfindenden Sitzung des Beirats der Bundesnetzagentur sollte eigentlich ein Nachfolger für den scheidenden Präsidenten Matthias Kurth vorgestellt werden. Doch innerhalb des Gremiums konnte man sich auf keinen Kandidaten einigen.

Keine weitere Amtszeit für Kurth

Matthias Kurth - Präsident der Bundesnetzagentur
Quelle: Bundesnetzagentur

Einem Bericht der „Wirtschaftswoche“ zufolge soll nun auf einer Sondersitzung am 12. Dezember der neue Kandidat präsentiert werden. Nach Angaben des Beirates solle der Nachfolger Kurths auf eine möglichst breite Zustimmung bei den Mitgliedern stoßen. Der Beirat der Bundesnetzagentur setzt sich aus Bundestagsabgeordneten und Vertretern der Bundesländer zusammen.

Bereits Anfang November wurde darüber berichtet, dass Kurth aus politischen Erwägungen keine weitere Amtszeit mehr erhalten sollte. Der derzeitige Präsident der Bundesnetzagentur ist SPD-Mitglied und die Regierungsfraktion will den Posten nunmehr mit einem Kandidaten aus den eigenen Reihen besetzen.

Keine Zustimmung für neuen Kandidaten

Seitdem war der Unionspolitiker Gernot Reichle als neuer Kandidat diskutiert worden. Aber eine Mehrheit wurde in der Sitzung auch nicht für Reichle gefunden. Nach Berichten der „Wirtschaftswoche“ könnte das auch damit zusammenhängen, dass Reichles Frau bei der Deutschen Telekom beschäftigt ist. Offenbar wurde auch über eine erneute Wahl des amtierenden Präsidenten Kurth gesprochen. Dieser bekleidet den Posten bereits seit drei Amtszeiten und man ist sich offensichtlich nicht darüber im Klaren, ob das Gesetz für die Bundesnetzagentur eine vierte Amtszeit überhaupt zulässt.