Bitkom sieht YouTube-Urteil mit „gemischten Gefühlen“

Der Branchenverband Bitkom hat sich in einer Pressemitteilung zum YouTube-Urteil des Hamburger Landgerichtes vom vergangenen Freitag geäußert. Bitkom-Geschäftsführer Dr. Bernhard Rohleder spricht angesichts der Entscheidung von „gemischten Gefühlen“.

Deutschland darf sich bei Online-Angeboten nicht abhängen lassen

Im verhandelten Fall hatte die Richter zugunsten der Musikverwertungsgesellschaft Gema entschieden und YouTube dazu verpflichtet, dafür Sorge zu tragen, dass bereits aufgrund eines Urheberrechtsverstoßes gelöschte Videos nicht erneut ins Netz gestellt werden. YouTube sieht sich in der Sache als Plattform-Betreiber, der nicht für die Inhalte der einzelnen User verantwortlich ist. Das Hamburger Gericht ordnete YouTube als Hostprovider ein und nicht als Inhalteanbieter ein. Grundsätzlich wird diese Entscheidung seitens des Branchenverbandes als gutes Signale gewertet, denn Rohleder betonte, dass die von der Gema geforderten Prüfungspflichten von YouTube nicht zu erfüllen gewesen wären. Dabei bestünde nach Ansicht des Bitkom die Gefahr, dass Deutschland bei den Online-Musikangeboten aufgrund der Vorgaben abgehängt würde. Rohleder betont, das Urteil würde auf jeden Fall für mehr Klarheit sorgen.

Parteien sind verhandlungsbereit

Unterdessen wird berichtet, dass beide Parteien verhandlungsbereit seien. In einem Gespräch mit dem „Spiegel“ betonte Gema-Chef Harald Heker, die Gema sei an einem Vertrag mit YouTube interessiert und wolle keine weiteren Inhalte auf YouTube sperren. Auch bei YouTube hatte man betont, dass man an einer Lösung interessiert sei und sich zu neuen Verhandlungen mit der Gema an einen Tisch setzen wolle.