In Frankreich werden Urheberrechtsverstöße seit Anfang des Jahres mit Internetsperren bestraft. Der britische Sender BBC berichtete jetzt, dass die ersten Strafen nunmehr verhängt wurden und 60 französischen Wiederholungstätern nun eine Sperrung ihres Netzzugangs erwartet. Sperre bei dritter Mahnung Bevor der Zugang gesperrt wird, muss die in Frankreich zuständige...
MehrDer Bundesverband der Verbraucherzentralen hat eine Online Petition gestartet. Damit soll der Bundestag aufgefordert werden, eine gesetzliche Basis für datenschutzrechtliche Voreinstellungen zu treffen. Viele Nutzer haben zu wenig Erfahrung Nach Meinung der Verbraucherschützer haben Nutzer in einigen Gebieten zu wenig Erfahrung oder keine Zeit sich in bestimmte...
MehrSchleswig-Holsteins Datenschützer Dr. Thilo Weichert macht Ernst. Nachdem er dem „Gefällt-mir-Button“ von Facebook den Kampf angesagt hat, wurden alle Webseitenbetreiber in Schleswig-Holstein aufgefordert, den umstrittenen Knopf von ihren Webseiten zu entfernen. Öffentliche Stellen, die das Social Plugin noch immer auf ihrer Internetpräsenz verwenden,...
MehrDie Regierungskoalition hat sich im Grundsatz auf wichtige Punkte bei der Novellierung des Telekommunikationsgesetzes geeinigt. Der Berliner Tagesspiegel berichtet, dass das Gesetz nach Informationen der FDP-Politikerin Claudia Bögel noch in diesem Jahr verabschiedet werden soll. Kein Breitband-Universaldienst Insbesondere bei der flächendeckenden Ausbreitung des...
MehrNachdem die Piratenpartei vor 14 Tagen den Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus geschafft hat, will die junge Partei auch in andere Landesparlamente einziehen. Am Samstag fand in Leipzig der Landesparteitag der Piraten statt. Auch in Sachsen konnten sich die Piraten über einen deutlichen Mitgliederzuwachs freuen. Einzug in alle Landesparlamente Gegenüber der...
MehrSiegfried Kauder brauchte die Idee ein, dass Internetanbieter ihre Kundenkünftig bei mehrmaligem Verstoß gegen das Copyright abmahnen sollen, indem sie ein Internet-Verbot verhängen. Der Rechtsexperte kündigte einen Gesetzesentwurf an, der Nutzern bei wiederholten Urheberrechtsverletzungen den Netzzugang für einen bestimmten Zeitraum sperren kann, wie...
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