Nach Einschätzung des Mediensoziologen Andreas Ziemann hat die Diskussion im Internet über den Terroranschlag in Norwegen positive Effekte für die Demokratie. In den sozialen Netzwerken besteht seiner Meinung nach bei den Usern der Wunsch, sich über die schrecklichen Vorfälle mit anderen auszutauschen. Das Netz unterstützt demokratische Debatten Wie „Heise...
MehrDer SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel fordert nach den jüngsten Ereignissen in Norwegen eine schärfere Kontrolle des Internets. Mehr Polizeipräsenz im Netz Nach seiner Meinung ist die Präsenz der Polizei und der Staatsanwaltschaft im Internet unerlässlich. Der norwegische Attentäter hatte sein Manifest über das Netz verbreitet. Um in den sozialen Netzwerken aktiv sein,...
MehrNach einem Bericht des „Schweizer Tagesanzeigers“ plant die Schweiz eine Ausweitung der Internetüberwachung. So sollen nach Plänen der Schweizer Justizministerin Simonetta Sommaruga in Zukunft nicht nur Telefongespräche und Mails überwacht werden dürfen. Geplant ist auch eine Überwachung „in Echtzeit“. Das bedeutet, die Provider müssen alle...
MehrBei der Bundesregierung in Berlin ist ein blauer Brief der Brüsseler EU-Kommission eingetroffen. Grund ist die verspätete Umsetzung der europäischen Telekommunikationsrichtlinie. Frist bereits vor knapp zwei Monaten abgelaufen Neben Deutschland haben 19 weitere Mitgliedsstaaten eine Mahnung erhalten. Nach den Vorgaben der EU lief die Frist zur Umsetzung der neuen...
MehrEnde März des Jahres 2009 wurde das Elena-Verfahren vom Gesetzgeber beschlossen. Dabei handelte es sich um ein Verfahren des elektronischen Entgeltnachweises, das Arbeitgeber aber auch Arbeitnehmer bei der Antragstellung auf Sozialleistungen wesentlich entlasten sollte. Die Reduzierung des bisherigen bürokratischen Aufwandes sollte gleichzeitig zu einer...
MehrDas niederländische Parlament hat als erstes in Europa einen entscheidenden Schritt für die Netzneutralität getan. In den Niederlanden wird künftig Netzneutralität gesetzlich vorgeschrieben. Provider dürfen keine zusätzlichen Gebühren mehr für Internetdienste verlangen. Keine Gebühren mehr für Voice-over-IP Der niederländische Wirtschaftsminister Maxime Verhagen...
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