Ende Mai findet in Frankreich in Deauville der G8-Gipfel statt. Bei einem Vorbereitungstreffen in Paris sprach sich der französische Präsident Sarkozy für die Einführung von Grundregeln für das Internet aus. Zusammenarbeit aller Staaten gefragt Unter anderem bezeichnete Sarkozy den freien Zugang zum Internet als demokratisches Kriterium und betonte, dass ein freies...
MehrVergangenen Sonntag hatte es in der Türkei massive Proteste gegen eine geplante Internet-Zensur der türkischen Regierung gegeben. Nun haben auch die EU und die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa, kurz OSZE, die türkische Regierung scharf kritisiert. Auf Weisung der Regulierungsbehörde soll in der Türkei ab August die Nutzung von Internetfiltern...
MehrEin Jahr, nachdem der Bundestag die Enquete-Kommission zum Thema Internet und digitale Gesellschaft ins Leben gerufen hat, sind nun alle interessierten Bürger dazu aufgerufen, Vorschläge für konkrete Handlungsempfehlungen zu bringen. Das berichtete die „Süddeutsche Zeitung“ am gestrigen Dienstag. Der Sachverständige erklärte Einzelheiten in einem Blogbeitrag. Jeder...
MehrZum Internationalen Tag der Pressefreiheit wies DW-Intendant Erik Bettermann in einer Rede auf die Ambivalenz des Internets hin. Durch autoritäre Regime wird die Freiheit im Netz zunehmend vernichtet. Bei einer Veranstaltung in Brüssel sprach er auch von lebensgefährlichem Datenaustausch. Bevölkerung wird auf Linie gehalten In manchen Regionen sei „der freie...
MehrDie Schleswig-Holsteiner Grünen wollen sich an der Debatte über die Haushaltspolitik des Landes via Internet beteiligen. Jeder Interessierte kann sich bis zum 10. Juni bewerben und 40 Fragen zum Landeshaushalt beantworten. Die eigene Meinung über Mittelkürzungen oder neue Investitionen gelangt so garantiert an offene Ohren. Ein gesellschaftlicher Diskurs Die Grünen...
MehrWerden 16.000 MBit/s oder 50.000 MBit/s als flächendeckende gesetzlich vorgeschriebene Mindestgeschwindigkeit festgelegt oder mündet die derzeitige Diskussion um dieses Thema in einer wenig aussagenden Absichtserklärung? Auf alle Fälle wird seit dem Monat April im Bundesrat über eine Änderung des so genannten „Universaldienstes“ als Bestandteil des...
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